Stellungnahme LEP

bild_lep_landesentwickungsplanBis zum 15. Januar fand das zweite Beteiligungsverfahren zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes (LEP) NRW statt. Dieser Plan ist ein zentrales Instrument in der Landesplanung und bestimmt die Grundausrichtung verschiedenster raumbedeutender Vorgaben wie zum Beispiel den Schutz von Freifläche, Infrastrukturkonzepte oder Umwelt- und Klimaziele.

Zurzeit ist der LEP aus dem Jahr 1995 in Kraft. Die rot-grüne Landesregierung will diesen nun novellieren und den heutigen Gegebenheiten anpassen. So beinhaltet der zweite Entwurf des neuen LEP zum Beispiel ein Frackingverbot in ganz NRW oder formuliert die Realisierung des Nationalparks Senne-Eggegebirge als politisches Ziel.  Außerdem würden es viele Grundsätze und Ziele in dem jetzigen Entwurf  zukünftig schwieriger machen, Freifläche  zu Siedlungs- und Verkehrfläche umzuwandeln. Richtig, sagen wir GRÜNE. Im Jahr 2014 wurde ein durschnittlicher täglicher Flächenverbrauch von 9 Hektar ermittelt. Das sind zwölfeinhalb Fußballfelder!  Ein LEP, der Freifläche zukünftig besser schützt, ist also absolut notwendig.

Im neuen Entwurf wurden allerdings auch viele Ziele und Grundsätze abgeschwächt. Dies wird in der Stellungnahme der Gemeinde begrüßt und sie fordert sogar eine noch stärkere Abschwächung von Zielen und Grundsätzen zugunsten einer flexiblen Planung. Sie wurde im Rat (17.12.2015) mit einer Mehrheit von CDU, FDP und Teilen der UWG verabschiedet.

Neun Ja-Stimmen für unsere Stellungnahme zeigen aber auch, dass viele Ratsmitglieder die Notwendigkeit sehen mit unserer Umwelt und dem zur Verfügung stehenden Raum besser umzugehen.

Lesen kannst du unsere gesamte Stellungnahme hier.

Beide Stellungnahmen (Vorlagennummer: VL57/2015) sowie die Niederschrift der Ratssitzung vom 17. Dezember unter: www.ratsinfo.langenberg.de