Edgar Klose und Karin Schumacher gegen TTIP und CETA

Stop TTIP & CETA Demo

Über 300.000 Menschen haben am Wochenende gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. In ganzen sieben deutschen Städten machten engagierte Bürger den Unmut der Bevölkerung zu dem Thema deutlich. Unsere Ratsmitglieder Edgar und Karin waren in Köln mit dabei.

Zusammen gegen TTIP und CETA

Bei bestem Wetter haben sich am Samstag, den 17.09.2016, Karin, Edgar und Sven von unserem GRÜNEN OV nach Köln aufgemacht. Gemeinsam mit den GRÜNEN aus Halle, die die Fahrt organisiert haben, haben die drei – wie viele andere Kreismitglieder – gegen diese undemokratischen Verträge protestiert.

Warum sind TTIP und CETA doof?

Wir GRÜNE möchten einen guten und fairen Welthandel. Keine Frage, das geht auch mit den USA oder Kanada. Aber Verträge wie TTIP und CETA, die hinter verschlossenen Türen beraten werden und womöglich sogar vorbei an Parlamente beschlossen werden, lehnen wir strikt ab. Hinzu kommt, dass Unternehmen weiterhin die Option haben, Staaten zu verklagen, weil durch Gesetzgebung vielleicht ihr Profit gechmälert werden könnte. Entscheiden würde darüber an privaten Schiedsgerichten oder wie bei CETA neu verhandelt an einem Handelsgerichtshof. Doch egal ob Schiedsgericht oder Handelsgerichtshof: solche weiterreichenden Klagemöglichkeiten für große Konzerne sind schlecht für die Demokratie und können die Gesetzgebung stark negativ beeinflussen.

Auch die Art und Weise wie TTIP und CETA verhandelt wurden und werden spricht Bände. Umweltgruppen oder Vertreter des Verbraucherschutzes wurden für die Erarbeitung der Texte kaum eingebunden. „Experten“, die nach ihrer Meinung gefragt wurden, sind überwiegend Interesserenvertreter der großen Wirtschaft und einzelne Lobbyorganisationen.

Eindrücke von der Demo in Köln

Karin Schumacher: Heute waren auch Landwirte von Nah und Fern dabei. Sie haben teils stundenlange Wege auf sich genommen, um hier dabei zu sein. Die vielen Traktoren auf der Deutzer Brücke haben mich tief beeindruckt. So ein Bild zeigt auch, dass TTIP und CETA die Existenz von Bauern bedrohen können.

Edgar Klose: Es ist ein gutes Zeichen, dass wieder so viele Menschen da waren. Die EU und die GroKo in Berlin müsse endlich verstehen, dass man keine Politik gegen eine solche Bewegung pro Verbraucher- und Umweltschutz machen kann. Demokratie bedeutet die Interessen aller zu vertreten. Mit TTIP und CETA werden nur wirtschaftliche Interessen durchgesetzt.

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld